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Wirtschaft & Wissenschaft

Schienenbonus fällt 2016

15.10.2012

Quelle: Rheintalbahn

In vier Jahren fällt der Schienenbonus. Spätestens ab Inkrafttreten der nächsten Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes 2016 soll er für den Bau neuer Streckenabschnitte nicht mehr angewendet werden.

Das sieht ein Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes vor, der am 26. September 2012 erstmals im Bundestags-Verkehrsausschuss und am 27. September vom Bundestag in erster Lesung behandelt wurde. Nach dem Entwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP entfällt der Bonus zunächst für Neubau-Strecken, deren Planfeststellungsverfahren nach Inkrafttreten der nächsten Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes und des dazugehörigen Bedarfsplans eröffnet werden. Zusätzliche Mittel für den Lärmschutz sieht der Gesetzentwurf derzeit allerdings nicht vor.

Quelle: u.a. DVZ

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