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Bürgerbus

Bürger fahren für Bürger! So lautet das Prinzip Bürgerbus, das in Nordrhein-Westfalen besonders erfolgreich ist.

In den Bürgerbus-Vereinen engagieren sich Menschen ehrenamtlich für den öffentlichen Nahverkehr und sichern Mobilität. Und das überall dort, wo ein regelmäßiger Linienverkehr wirtschaftlich nicht tragbar ist, etwa in ländlichen Regionen und Stadtrandlagen oder zu Zeiten außerhalb des Berufsverkehrs. Dabei ist der Bürgerbus ein fester Bestandteil des öffentlichen Personennahverkehrs und ergänzt das reguläre Bus- und Bahnangebot.

In Nordrhein-Westfalen verkehren allein rund 120 von bundesweit etwa 280 Bürgerbussen. Etwa 3.000 ehrenamtliche Bürgerbus-Fahrerinnen und -Fahrer engagieren sich in NRW für die Mobilität ihrer Mitmenschen und fahren jedes Jahr rund 1,1 Mio. Fahrgäste. Getragen und finanziert werden die einzelnen Bürgerbusprojekte durch die jeweilige Kommune, ein betreuendes Verkehrsunternehmen und das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Verein „Pro Bürgerbus NRW e.V.“ koordiniert den Informationsaustausch zwischen den Bürgerbusvereinen in NRW sowie mit dem Verkehrsministerium. Außerdem berät er Bürgerbusvereine und unterstützt neue Bürgerbus-Projekte.

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Ausgangslage

Unter dem Motto „Bürger fahren für Bürger“ starteten Mitte der 80er Jahre sechs Bürgerbus-Modellvorhaben in NRW: So fuhr 1985 der erste Bürgerbus Nordrhein-Westfalens in den münsterländischen Gemeinden Legden und Heek. Weitere Projekte wurden in Emmerich, Heimbach, Kalletal, Schalksmühle und Vreden realisiert. Die Erfahrungen aus den Pilotprojekten waren positiv: Alle sechs Bürgerbusse hatten den Fahrbetrieb meistern können, Schalksmühle sogar kostendeckend. Es konnte der Nachweis geführt werden, dass sich der Bürgerbus als sinnvolle Ergänzung zum Linienverkehr eignet. Dass die Zahl der Projekte kontinuierlich wächst, bestätigt dieses Ergebnis.

In NRW gibt es derzeit rund 120 Bürgerbusverkehre. Entsprechend der Verkehrsaufgabe von Bürgerbussen sind die Projekte vorwiegend in kleinen oder mittleren Kommunen außerhalb der Ballungsräume anzutreffen. Eine aktuelle Übersicht der Bürgerbus-Vereine in NRW sowie ausführliche Informationen zu Einrichtung und Betrieb von Bürgerbussen finden sich auf der Webseite des Vereins Pro Bürgerbus NRW e.V.  Über 25 Jahre Bürgerbusbetrieb in NRW informiert außerdem die Broschüre „Steig ein – Bürgerbusse in NRW“.

Die Idee des Bürgerbusses stammt ursprünglich aus Großbritannien. Hier wurde der erste „Community Bus“ 1973 aus der Taufe gehoben. Anders als im deutschen ÖPNV-Recht beantragen die Bürgerbus-Vereine im deregulierten britischen ÖPNV-Markt selbst eine normale Genehmigung für den ÖPNV-Linienverkehr, mit der sie den Fahrbetrieb nach eigenen Vorstellungen aufnehmen können. Auch sind Fahrpläne und Tarife nur anzeigepflichtig, nicht aber genehmigungspflichtig.

Über die Niederlande setzte sich die Idee bis nach NRW fort. In den Niederlanden wurden ab Mitte der 70er Jahre in Pilotprojekten sogenannte „Buurtbussen“ (Nachbarschaftsbusse) umgesetzt. Heute bestehen dort über 100 dieser Systeme. Das niederländische Organisationsmodell stand auch Pate bei der Einführung der ersten Bürgerbusse in NRW.

Über Nordrhein-Westfalen hinaus hat sich die Bürgerbusidee in Deutschland weiter verbreitet. Bundesweit sind derzeit rund 280 Bürgerbusse in Betrieb. Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern verfügen hinter NRW über die nächst größere Anzahl an Bürgerbus-Projekten. Die hohe Anzahl der Bürgerbusse in NRW belegt, dass das Organisations- und Finanzierungskonzept in NRW besonders erfolgreich ist. Die Förderrichtlinien und die dazugehörigen Anlagen, z. B. das Antragsformular, finden Sie auf den Internetseiten von Pro Bürgerbus NRW zum Download.

Akteure

Seit der Novellierung des ÖPNVG NRW zum 1. Januar 2008 ist die Förderung von Bürgerbusprojekten gesetzlich verankert (§14 ÖPNVG NRW). Das Verkehrsministerium NRW unterstützt die Vereine mit einer jährlichen Organisationspauschale von 5.000 Euro und fördert die Anschaffung eines Fahrzeugs mit einem Festbetrag (in Abhängigkeit von der Fahrzeugausstattung bei Erstfahrzeugen mindestens 40.000 Euro, bei Folgefahrzeugen mindestens 35.000 Euro). Die Bezirksregierungen sind die Bewilligungsbehörde für die Organisationspauschale und die Fahrzeugförderung. Konkrete Einzelheiten sind insbesondere in den Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des ÖPNVG NRW enthalten.

In Bürgerbus-Projekten vereinen sich die Interessen von Bürgern, Kommunen und öffentlichen Verkehrsunternehmen. Die Umsetzung der Idee des Bürgerbusses ist abhängig von der konstruktiven Kooperation aller Beteiligten:

  • Für einen langfristigen Betrieb müssen ausreichend viele ehrenamtliche Fahrer aus der Bürgerschaft gefunden werden, die bereit sind, den Bürgerbus in ihrer Freizeit zu steuern.
  • Die Bereitschaft der Kommune, das Projekt zu unterstützen, ist ebenfalls Voraussetzung. Dies beginnt mit organisatorischen Hilfestellungen bei der Beantragung der Fördermittel und schließt die Übernahme eines Defizits ein. In der Regel finanziert sich der Bürgerbus aus Fahrgeld- und Werbeeinnahmen. Nicht zuletzt braucht der Verein einen permanenten Ansprechpartner in der Verwaltung, der das Bürgerbus-Vorhaben begleitet.
  • Das kommunale Verkehrsunternehmen unterstützt den Bürgerbus durch seine Fachkompetenz, z. B. bei der Erarbeitung des Linienweges und des Fahrplans. Es ist als Konzessionsnehmer für die Sicherheit des Fahrbetriebs verantwortlich und übernimmt die Verantwortung für das Fahrzeug.

Im Herbst 1999 gründeten Aktive aus verschiedenen Bürgerbusvereinen den Verein Pro Bürgerbus NRW e.V. Ziel des Vereins ist u.a. der Informationsaustausch zwischen den Bürgerbusvereinen in NRW sowie die Unterstützung von neuen Bürgerbus-Projekten durch Vermittlung von Informationen und Kontakten zu benachbarten oder beratenden Bürgerbusvereinen. Mitglieder des Vereins sind neben Bürgerbusvereinen auch zahlreiche Kommunen und Verkehrsunternehmen. Das Verkehrsministerium NRW unterstützt den Verein durch eine Organisationspauschale bei der Durchführung seiner Geschäfte.

Probleme und Aufgaben

Mit dem in Nordrhein-Westfalen gefundenen Konzept stehen die Bürgerbusse auf sicheren Füßen. Dazu tragen sowohl die hohe Leistungsbereitschaft der Mitglieder der Bürgerbusvereine, der Fahrer und Fahrerinnen als auch das Engagement aller übrigen Beteiligten bei.

Das mittelfristige Ziel, dass jede kleine oder mittlere Stadt/Gemeinde zumindest über einen Bürgerbus verfügen sollte, scheint erreichbar.

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